Rechtsprechung
BAG, 12.03.2015 - 6 AZR 879/13 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- lexetius.com
Stufenaufstieg von Oberärzten im TV-Ärzte/VKA
- openjur.de
Stufenaufstieg von Oberärzten im TV-Ärzte/VKA
- Bundesarbeitsgericht
Stufenaufstieg von Oberärzten im TV-Ärzte/VKA
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§ 1 TVG
Stufenaufstieg von Oberärzten im TV-Ärzte/VKA - IWW
§ 16 Abs. 3 TVöD, § 97 Abs. 1 ZPO
- Wolters Kluwer
- Betriebs-Berater
Stufenaufstieg nach dem TV-Ärzte/VKA
- bag-urteil.com
Stufenaufstieg von Oberärzten im TV-Ärzte/VKA
- rewis.io
Stufenaufstieg von Oberärzten im TV-Ärzte/VKA
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Berechnung der Stufenlaufzeit gem. § 19 Abs. 1 lit. c TV-Ärzte/VKA
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Stufenaufstieg von Oberärzten im TV-Ärzte/VKA
Verfahrensgang
- ArbG Regensburg, 14.03.2013 - 9 Ca 3094/12
- LAG München, 18.09.2013 - 10 Sa 472/13
- BAG, 12.03.2015 - 6 AZR 879/13
Papierfundstellen
- BB 2015, 1332
- NZA-RR 2015, 303
Wird zitiert von ... (20) Neu Zitiert selbst (6)
- BAG, 03.07.2014 - 6 AZR 1088/12
Stufenzuordnung nach § 16 Abs. 2 Satz 3 TV-L - schädliche Unterbrechung - …
Auszug aus BAG, 12.03.2015 - 6 AZR 879/13
Da zwischen den Parteien lediglich Streit über den Grund, nicht aber die Höhe des Anspruchs besteht, und sich dieser Streit durch die erhobene Feststellungsklage sachgerecht und einfach erledigen lässt, ist die Klage zulässig (vgl. BAG 3. Juli 2014 - 6 AZR 1088/12 - Rn. 12) . - BAG, 27.01.2011 - 6 AZR 590/09
Stufenzuordnung - Begriff der Beschäftigungszeit
Auszug aus BAG, 12.03.2015 - 6 AZR 879/13
Das ergibt sich aus § 6 Abs. 2 Satz 1 und Satz 3 TVÜ-Ärzte/VKA sowie dem Umkehrschluss aus § 19 Abs. 2 TV-Ärzte/VKA und entspricht dem Grundsatz, dass regelmäßig die für das Erreichen der nächsthöheren Stufe innerhalb derselben Entgeltgruppe erforderliche Zeit nicht vor der Eingruppierung in diese Entgeltgruppe zu laufen beginnt, sofern nicht die Tarifvertragsparteien die Anrechnung von Vorbeschäftigungszeiten anordnen oder zumindest ermöglichen (dazu BAG 27. Januar 2011 - 6 AZR 590/09 - Rn. 20) . - BAG, 16.12.2010 - 6 AZR 357/09
Stufenlaufzeit bei oberärztlicher Tätigkeit iSd. TV-Ärzte/VKA - Berücksichtigung …
Auszug aus BAG, 12.03.2015 - 6 AZR 879/13
Die Stufe 2 konnte frühestens am 1. August 2009 erreicht werden, wenn nicht der Arbeitgeber die Stufenlaufzeit gemäß § 20 Abs. 2 Satz 1 TV-Ärzte/VKA verkürzte (BAG in st. Rspr., vgl. nur 20. April 2011 - 4 AZR 241/09 - Rn. 45; 16. Dezember 2010 - 6 AZR 357/09 - Rn. 19 ff.; 15. Dezember 2010 - 4 AZR 170/09 - Rn. 43) .
- BAG, 15.12.2010 - 4 AZR 170/09
Eingruppierung eines Oberarztes
Auszug aus BAG, 12.03.2015 - 6 AZR 879/13
Die Stufe 2 konnte frühestens am 1. August 2009 erreicht werden, wenn nicht der Arbeitgeber die Stufenlaufzeit gemäß § 20 Abs. 2 Satz 1 TV-Ärzte/VKA verkürzte (BAG in st. Rspr., vgl. nur 20. April 2011 - 4 AZR 241/09 - Rn. 45; 16. Dezember 2010 - 6 AZR 357/09 - Rn. 19 ff.; 15. Dezember 2010 - 4 AZR 170/09 - Rn. 43) . - BAG, 20.04.2011 - 4 AZR 241/09
Eingruppierung als Oberarzt nach dem TV-Ärzte/VKA - ausdrückliche Übertragung der …
Auszug aus BAG, 12.03.2015 - 6 AZR 879/13
Die Stufe 2 konnte frühestens am 1. August 2009 erreicht werden, wenn nicht der Arbeitgeber die Stufenlaufzeit gemäß § 20 Abs. 2 Satz 1 TV-Ärzte/VKA verkürzte (BAG in st. Rspr., vgl. nur 20. April 2011 - 4 AZR 241/09 - Rn. 45; 16. Dezember 2010 - 6 AZR 357/09 - Rn. 19 ff.; 15. Dezember 2010 - 4 AZR 170/09 - Rn. 43) . - LAG München, 18.09.2013 - 10 Sa 472/13
Stufenlaufzeit für Stufe 3 der Entgeltgruppe III (sechsjährige oberärztliche …
Auszug aus BAG, 12.03.2015 - 6 AZR 879/13
Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 18. September 2013 - 10 Sa 472/13 - wird zurückgewiesen.
- BAG, 16.07.2020 - 6 AZR 321/19
Lehrereingruppierung - Ausbildung nach dem Recht der ehemaligen DDR - Tätigkeit …
Aus diesem Grund steht auch der Rechtsgedanke des Vorrangs der Leistungsklage der Zulässigkeit der Feststellungsklage nicht entgegen (vgl. BAG 12. März 2015 - 6 AZR 879/13 - Rn. 13) . - BAG, 24.08.2016 - 4 AZR 494/15
Überleitung in DRK-Reformtarifvertrag
Dementsprechend hat das Bundesarbeitsgericht den Grundsatz aufgestellt und mehrfach bestätigt, dass regelmäßig die für das Erreichen der nächsthöheren Stufe "innerhalb derselben Entgeltgruppe" erforderliche Zeit nicht vor der Eingruppierung in diese Entgeltgruppe zu laufen beginnt (vgl. zuletzt BAG 12. März 2015 - 6 AZR 879/13 - Rn. 16; 16. Dezember 2010 - 6 AZR 357/09 - Rn. 15 ff. und 15. Dezember 2010 - 4 AZR 170/09 - Rn. 43, jeweils zu § 19 Abs. 1 TV-Ärzte/VKA; 21. November 2013 - 6 AZR 23/12 - Rn. 62, zu § 16 Abs. 2 TV-L; 15. Januar 2015 - 6 AZR 650/13 - Rn. 19, zu § 5 Abs. 2 TV Nahverkehrsbetriebe Hessen; vgl. auch schon 23. April 1980 - 4 AZR 360/78 - BAGE 33, 103, zu den - ansonsten vergleichbaren - Tätigkeitszeiten im Beamtenverhältnis) . - BAG, 27.04.2017 - 6 AZR 367/16
Stufenzuordnung der Leiterin einer Sozialmedizinischen Dienststelle gemäß § 19 …
Die für das Erreichen der nächsthöheren Stufe "innerhalb derselben Entgeltgruppe" erforderliche Zeit beginnt nicht vor der Eingruppierung in diese Entgeltgruppe zu laufen (vgl. BAG 24. August 2016 - 4 AZR 494/15 - Rn. 18 mwN; 12. März 2015 - 6 AZR 879/13 - Rn. 16) .
- BAG, 24.08.2016 - 4 AZR 499/15
Überleitung in DRK-Reformtarifvertrag
Dementsprechend hat das Bundesarbeitsgericht den Grundsatz aufgestellt und mehrfach bestätigt, dass regelmäßig die für das Erreichen der nächsthöheren Stufe "innerhalb derselben Entgeltgruppe" erforderliche Zeit nicht vor der Eingruppierung in diese Entgeltgruppe zu laufen beginnt (vgl. zuletzt BAG 12. März 2015 - 6 AZR 879/13 - Rn. 16; 16. Dezember 2010 - 6 AZR 357/09 - Rn. 15 ff. und 15. Dezember 2010 - 4 AZR 170/09 - Rn. 43, jeweils zu § 19 Abs. 1 TV-Ärzte/VKA; 21. November 2013 - 6 AZR 23/12 - Rn. 62, zu § 16 Abs. 2 TV-L; 15. Januar 2015 - 6 AZR 650/13 - Rn. 19, zu § 5 Abs. 2 TV Nahverkehrsbetriebe Hessen; vgl. auch schon 23. April 1980 - 4 AZR 360/78 - BAGE 33, 103, zu den - ansonsten vergleichbaren - Tätigkeitszeiten im Beamtenverhältnis) . - BAG, 24.08.2016 - 4 AZR 506/15
Überleitung in DRK-Reformtarifvertrag
Dementsprechend hat das Bundesarbeitsgericht den Grundsatz aufgestellt und mehrfach bestätigt, dass regelmäßig die für das Erreichen der nächsthöheren Stufe "innerhalb derselben Entgeltgruppe" erforderliche Zeit nicht vor der Eingruppierung in diese Entgeltgruppe zu laufen beginnt (vgl. zuletzt BAG 12. März 2015 - 6 AZR 879/13 - Rn. 16; 16. Dezember 2010 - 6 AZR 357/09 - Rn. 15 ff. und 15. Dezember 2010 - 4 AZR 170/09 - Rn. 43, jeweils zu § 19 Abs. 1 TV-Ärzte/VKA; 21. November 2013 - 6 AZR 23/12 - Rn. 62, zu § 16 Abs. 2 TV-L; 15. Januar 2015 - 6 AZR 650/13 - Rn. 19, zu § 5 Abs. 2 TV Nahverkehrsbetriebe Hessen; vgl. auch schon 23. April 1980 - 4 AZR 360/78 - BAGE 33, 103, zu den - ansonsten vergleichbaren - Tätigkeitszeiten im Beamtenverhältnis) . - LAG Hessen, 24.06.2015 - 18 Sa 1756/14
Begriff der ununterbrochenen Tätigkeit innerhalb derselben Entgeltgruppe im Sinne …
Eine Bestimmung, dass für das Erreichen der nächsthöheren Stufe innerhalb derselben Entgeltgruppe die Zeit nicht vor einer Eingruppierung in dieser Entgeltgruppe zu laufen beginnt, ist nicht untypisch und entspricht einer aus dem Bereich des TVöD verwendeten Regelungstechnik (…BAG Urteil vom 27. Januar 2011 - 6 AZR 578/09 - AP Nr. 2 zu § 1 TVG Tarifverträge: Versorgungsbetriebe, Rz. 23 f.;… BAG Urteil vom 13. August 2009 - 6 AZR 177/08 - AP Nr. 2 zu § 5 TVöD, Rz. 15; für die Einstufung von Oberärzten nach TV6Ärzte/VKA: BAG Urteil vom 12. März 2015 - 6 AZR 879/13 - veröffentlicht in [...], Rz. 16). - LAG Hessen, 24.06.2015 - 18 Sa 1564/14
Parallelverfahren: 18 Sa 1485/14, 18 Sa 1486/14, 18 Sa 1487/14, 18 Sa 1573/14, 18 …
Eine Bestimmung, dass für das Erreichen der nächsthöheren Stufe innerhalb derselben Entgeltgruppe die Zeit nicht vor einer Eingruppierung in dieser Entgeltgruppe zu laufen beginnt, ist nicht untypisch und entspricht einer aus dem Bereich des TVöD verwendeten Regelungstechnik (… BAG Urteil vom 27. Januar 2011 - 6 AZR 578/09 - AP Nr. 2 zu § 1 TVG Tarifverträge: Versorgungsbetriebe, Rz. 23 f.;… BAG Urteil vom 13. August 2009 - 6 AZR 177/08 - AP Nr. 2 zu § 5 TVöD, Rz. 15; für die Einstufung von Oberärzten nach TV=Ärzte/VKA: BAG Urteil vom 12. März 2015 - 6 AZR 879/13 -veröffentlicht in [...], Rz. 16 ). - LAG Hessen, 24.06.2015 - 18 Sa 1670/14
Begriff der ununterbrochenen Tätigkeit innerhalb derselben Entgeltgruppe im Sinne …
Eine Bestimmung, dass für das Erreichen der nächsthöheren Stufe innerhalb derselben Entgeltgruppe die Zeit nicht vor einer Eingruppierung in dieser Entgeltgruppe zu laufen beginnt, ist nicht untypisch und entspricht einer aus dem Bereich des TVöD verwendeten Regelungstechnik (…BAG Urteil vom 27. Januar 2011 - 6 AZR 578/09 - AP Nr. 2 zu § 1 TVG Tarifverträge: Versorgungsbetriebe, Rz. 23 f.;… BAG Urteil vom 13. August 2009 - 6 AZR 177/08 - AP Nr. 2 zu § 5 TVöD, Rz. 15; für die Einstufung von Oberärzten nach TV-Ärzte/VKA: BAG Urteil vom 12. März 2015 - 6 AZR 879/13 -veröffentlicht in [...], Rz. 16). - LAG Hessen, 24.06.2015 - 18 Sa 1488/14
Begriff der ununterbrochenen Tätigkeit innerhalb derselben Entgeltgruppe im Sinne …
Eine Bestimmung, dass für das Erreichen der nächsthöheren Stufe innerhalb derselben Entgeltgruppe die Zeit nicht vor einer Eingruppierung in dieser Entgeltgruppe zu laufen beginnt, ist nicht untypisch und entspricht einer aus dem Bereich des TVöD verwendeten Regelungstechnik (… BAG Urteil vom 27. Januar 2011 - 6 AZR 578/09 - AP Nr. 2 zu § 1 TVG Tarifverträge: Versorgungsbetriebe, Rz. 23 f.;… BAG Urteil vom 13. August 2009 - 6 AZR 177/08 - AP Nr. 2 zu § 5 TVöD, Rz. 15; für die Einstufung von Oberärzten nach TV=Ärzte/VKA: BAG Urteil vom 12. März 2015 - 6 AZR 879/13 -veröffentlicht in [...], Rz. 16 ). - LAG Hessen, 24.06.2015 - 18 Sa 1578/14
Begriff der ununterbrochenen Tätigkeit innerhalb derselben Entgeltgruppe im Sinne …
Eine Bestimmung, dass für das Erreichen der nächsthöheren Stufe innerhalb derselben Entgeltgruppe die Zeit nicht vor einer Eingruppierung in dieser Entgeltgruppe zu laufen beginnt, ist nicht untypisch und entspricht einer aus dem Bereich des TVöD verwendeten Regelungstechnik (… BAG Urteil vom 27. Januar 2011 - 6 AZR 578/09 - AP Nr. 2 zu § 1 TVG Tarifverträge: Versorgungsbetriebe, Rz. 23 f.;… BAG Urteil vom 13. August 2009 - 6 AZR 177/08 - AP Nr. 2 zu § 5 TVöD, Rz. 15; für die Einstufung von Oberärzten nach TV6Ärzte/VKA: BAG Urteil vom 12. März 2015 - 6 AZR 879/13 - veröffentlicht in [...], Rz. 16 ). - LAG Hessen, 24.06.2015 - 18 Sa 96/15
Begriff der ununterbrochenen Tätigkeit innerhalb derselben Entgeltgruppe im Sinne …
- LAG Hessen, 24.06.2015 - 18 Sa 1487/14
Begriff der ununterbrochenen Tätigkeit innerhalb derselben Entgeltgruppe im Sinne …
- LAG Hessen, 24.06.2015 - 18 Sa 1486/14
Begriff der ununterbrochenen Tätigkeit innerhalb derselben Entgeltgruppe im Sinne …
- LAG Hessen, 24.06.2015 - 18 Sa 1576/14
Begriff der ununterbrochenen Tätigkeit innerhalb derselben Entgeltgruppe im Sinne …
- LAG Hessen, 24.06.2015 - 18 Sa 1787/14
Begriff der ununterbrochenen Tätigkeit innerhalb derselben Entgeltgruppe im Sinne …
- LAG Hessen, 24.06.2015 - 18 Sa 1708/14
Begriff der ununterbrochenen Tätigkeit innerhalb derselben Entgeltgruppe im Sinne …
- LAG Hessen, 24.06.2015 - 18 Sa 1485/14
Begriff der ununterbrochenen Tätigkeit innerhalb derselben Entgeltgruppe im Sinne …
- LAG Hessen, 24.06.2015 - 18 Sa 1575/14
Begriff der ununterbrochenen Tätigkeit innerhalb derselben Entgeltgruppe im Sinne …
- LAG Hessen, 24.06.2015 - 18 Sa 1577/14
Begriff der ununterbrochenen Tätigkeit innerhalb derselben Entgeltgruppe im Sinne …
- LAG Hessen, 24.06.2015 - 18 Sa 1579/14
Begriff der ununterbrochenen Tätigkeit innerhalb derselben Entgeltgruppe im Sinne …